LINKE Pressemitteilungen aus Kommunen und Gebietskörperschaften

20. Juni 2017 Ratsfraktion DIE LINKE. Wuppertal

Abwahl, weil Missstände aufgedeckt

In der öffentlichen Diskussion um die Abwahl des Beigeordneten Panagiotis Paschalis werden folgende Punkte ausgeblendet:  Mehr...

 
19. Juni 2017 Roland Koslowski, DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Hamm

Mini-Zuhause für Obdachlose

„Bereits bei der Vorstellung des Handlungskonzeptes gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im von-Kleist-Forum haben wir angemahnt, dass ein Konzept nur umgesetzt werden kann, wenn es entsprechend personell ausgestattet wird. Denn auch und gerade in der aufsuchenden Arbeit in den Stadtteilen, wird eine hervorragende und präventive Arbeit geleistet“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. Mehr...

 
14. Juni 2017 Ratsfraktion DIE LINKE. Wuppertal

Fortsetzung: Paschalis-Abwahl ist und bleibt absurd!

Die CDU und SPD im Rat bestehen auf der Abwahl des Beigeordneten für Beteiligungsmanagement und Bürgerbeteiligung. Auch wenn sich Oberbürgermeister Mucke und der Beigeordnete Paschalis gegenseitig mit Vorwürfen üben.  Mehr...

 
29. Mai 2017 DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Ruhr

CDU sorgt für Eklat bei Vorstellung des Regionalplans Regionalplan-Verfahren vorbildlich – Kommunen brauchen neuen Regionalplan

Erstaunt ist die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) über den Eklat, den die CDU-Fraktion heute bei einer lange geplanten gemeinsamen Sitzung von Planungs-, Wirtschafts- und Umweltausschuss des RVR „geliefert“ hat. Gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke verließ sie geschlossen die Sitzung, in der es inhaltlich um die Vorstellung des Arbeitsstandes der Verwaltung zum Regionalplan Ruhr ging. Ihre Begründung: Die Verwaltung habe vor der Sitzung keine Unterlagen zur V Mehr...

 
19. Mai 2017 DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Essen

"Knüppel zwischen die Beine" bei Gesamtschulen Vorzeitige Schließung der Gesamtschule Süd ist Schlag ins Gesicht der Schüler

Die Ratsfraktion DIE LINKE. lehnt die vorzeitige Schließung der Gesamtschule Süd zum 31. Juli ab. Die Gesamtschule Süd soll nach dem Willen der Bezirksregierung zum 31. Juli dieses Jahres schließen, statt wie vom Rat der Stadt beschlossen zum Schuljahr 2019/2020.  Mehr...

 
17. Mai 2017 DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Essen

Begrüßenswerte Initiative des RUTE Grüne Hauptstadt Europa auch über 2017 hinaus

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt es, dass der Runde Umwelttische RUTE mit seinen „Innovations-Impulsen“, Anregungen für die Grüne Hauptstadt Europas auch über das Jahr 2017 hinaus geben will. Der RUTE hat die Innovations-Impulse, die aus längerfristigen Maßnahmen und kurzfristigen Initiativen bestehen, gestern Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht Mehr...

 
17. Mai 2017 DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Essen

Selamet Przreni: Integration schützt nicht vor Abschiebung Kosovo ist für Roma kein sicheres Herkunftsland

Die Ratsfraktion DIE LINKE protestiert gegen die Abschiebung des in Essen geborenen Musikers Selamet Przreni in den Kosovo. Das ist ein Beispiel dafür, wie absurd das Konzept der sicheren Herkunftsländer ist. Dieses verstößt gegen das individuelle Grundrecht auf Asyl und führt zu Abschiebungen von hier geborenen Menschen in fremde Länder.  Mehr...

 
11. Mai 2017 DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Essen

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren Sozial auch nach der Wahl – für einen dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Teilnahme Essens am Pilotprojekt des Landes zur Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors, da es Elemente eines Aktiv-Passiv-Transfers aufweist und gegenüber dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe sichern“ einige Verbesserungen aufweist.  Mehr...

 
9. Mai 2017 DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Ruhr

Stahlstandort in Duisburg erhalten – Fusionspläne begraben Landesregierung muss endlich handeln – Landesbeteiligung als Option diskutieren

Die LINKE im RVR fordert von der Thyssen-Krupp Steel Unternehmensspitze klare Zusagen den Stahlstandort im Ruhrgebiet und die 25.000 Arbeitsplätze hier in NRW zu erhalten. Ein Ausverkauf des Standortes in Duisburg im Zuge der Fusion mit dem indischen Tata-Konzern muss seitens des Landes und Bundes verhindert werden. Mehr...

 
26. April 2017 Ratsfraktion DIE LINKE. Wuppertal

Die Fraktion DIE LINKE im Rat kommentiert nochmals den Antrag, den Beigeordneten Paschalis abzuwählen. - Halbe Million Euro versenkt – Bürgerbeteiligung beschädigt

Erläuterung zur PM: Wie aus der Chronologie der unten verlinkten PMs zu erkennen ist, hat die Wuppertaler Linksfraktion zunächst gegen die Erweiterung eines 5. (SPD) Dezernats gestimmt. Nun will die SPD ihren SPD-Dezernenten und damit das erste Dezernat für Bürgerbeteiligung, welches mittlerweilen NRW-weit viel Beachtung fand ins Abseits schieben. Mehr...

 

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